FREIE WÄHLER / BÜRGERBÜNDNIS

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Schlagzeilen

08.12.2011 19:38

FREIE WÄHLER Antrag zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention vertagt

CDU und FDP wollen erst die Entscheidung des Landes abwarten. Edith Eckert (CDU) sprach sogar von Doppelarbeit, die man vermeiden sollte. Dabei muss man im Saarland das Rad eigentlich nicht neu erfinden.

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Pressemitteilungen / Nachrichten FW Saarbrücken

27.01.2012 19:01 von redaktion

Wahlvorschläge und Positionen zur Neuwahl

Landtagswahl 25. März 2012 FREIE WÄHLER haben ihre Wahlvorschläge aufgestellt und eingereicht...

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19.01.2012 18:46 von redaktion

Direktwahl des Ministerpräsidenten/in ist fairste Lösung

FREIE WÄHLER seien für mögliche Neuwahlen gerüstet. Bei dem abgekarteten Spiel von CDU und SPD mit Konsens von Die Linke werde man jedenfalls mitmischen, so der Landesvorsitzende der FREIE WÄHLER, Bernd Richter...

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30.09.2011 12:24 von redaktion

Streit um Namensrechte abschließend geklärt

Alle Zweifel beseitigt: im Streit um die Namensrechte "FREIE WÄHLER-NORDVERBAND" hat der Bundesgerichtshof abschließend geurteilt. Dieses Urteil kann richtungsweisend sein für den im Saarland anhängenden Streit um die Namensrechte "FREIE WÄHLER Saarland". Das Urteil am kommenden Mittwoch wird mit Spannung erwartet.

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25.01.2011 10:00 von Admin2

Schuldenberg sorgt für ein überaus ernstes Jahr

Der Bürgermeister hat sich wie ein Aal gewunden und präsentierte vor Weihnachten den Haushalt mit einer Neuverschuldung von knapp 100 Mio. €. Fragwürdige Kontinuität in der unverantwortlichen Haushaltspolitik, die auf den 1 Mrd. € Schuldenberg zusteuert.

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01.12.2010 10:00 von Admin2

Hat die Bahnhofstraße eine Zukunft, und wenn ja, wie kann sie aussehen?

Die Pflasterpflege und die überfällige Neugestaltung der Nebenstraßen kamen zu spät. So muss man sich dem knallharten, gleichzeitig eröffneten Wettbewerb der Europagalerie stellen.

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Stadtmitte am Fluss

Formblatt Unterstützungsunterschrift gem. Anlage 27 zu § 117 I KWO Formblatt Unterstützungsunterschrift gem. Anlage 27 zu § 117 I KWO 04.05.2010 | 123,6 kB
Bürgerbegehren gem. § 21 a KSVG
zum Saarbrücker Projekt „Stadtmitte am Fluss“

Pressemitteilungen

Bürgerbegehren zu Stadt am Fluss notwendig Bürgerbegehren zu Stadt am Fluss notwendig 123,3 kB
Vor dem Hintergrund der desolaten Haushaltslage ist es notwendig, die Bürger an solch wichtigen Entscheidungen zu beteiligen. Die Freien Wähler / Bürgerbündnis unterstützen es, ein Bürgerbegehren auf den Weg zu bringen.
Einsparwille der etablierten Parteien Einsparwille der etablierten Parteien 36,6 kB
Etablierte Parteien haben keinerlei Einsparwille
Stoppt Stadtmitte am Fluss! Stoppt Stadtmitte am Fluss! 37,1 kB
Planungsabenteuer Stadtmitte am Fluss stoppen!
presse 002 presse 002 8,4 kB

Rechenschaftspflicht wird totgeschwiegen -Stattdessen nur wüste Beschimpfungen
25. April 2008 

presse 003 presse 003 8,6 kB

Bilanzielle Belastungen aus den Beteiligungsgesellschaften offensichtlich desaströ
26. April 2008 

presse 004 presse 004 8,5 kB

Müller’s Reparaturbetrieb auf Hochtouren, 13. August 2008

presse 005 presse 005 8,8 kB

Projekt 2009 gestartet, 12. September 2008

presse 006 presse 006 136,6 kB

Ehrenamt: Motor und Motivation unseres Gemeinwesens Anfrage Bürgerschaftliches Engagement vom 18.05.2008

presse 007 presse 007 8,8 kB

Privatisierungswahn stoppen! Kommunalaufsicht ist gefordert! , 17. September 2008

Beschlussanträge

26-1-10 Mehr Betriebs- und finanzwirtschaftliche Transparenz in Beschlussvorlagen 26-1-10 Mehr Betriebs- und finanzwirtschaftliche Transparenz in Beschlussvorlagen 02.03.2010 | 122,9 kB
Warum müssen Beschlussvorlagen intransparent und wenig verständlich sein? Die Anwendung von festen Rahmenkriterien zur Darstellung ermöglicht Vergleichbarkeit und Klarheit. Die Fraktion der Freien Wähler/Bürgerbündnis tritt für Transparenzkriterien ein.
16-3-10 Offenlegung der Anzahl und Kosten von eingeholten und beauftragten Gutachten 16-3-10 Offenlegung der Anzahl und Kosten von eingeholten und beauftragten Gutachten 02.03.2010 | 49,0 kB
Wie viele Gutachten und wofür wurden diese eingeholt?  Sind die Kosten für externes Know-How wirklich gerechtfertigt? Hat denn die Verwaltung kein eigenes Know-How, auf das zurückgegriffen werden kann oder braucht diese etwa Know-How Nachhilfe.  Sollte man an Gutachten sparen, an der Verwaltung oder eher an beidem?
14-8-09 Mehr Effektivität und Demokratie in den Gremien wagen 14-8-09 Mehr Effektivität und Demokratie in den Gremien wagen 02.03.2010 | 215,9 kB
Demokratieentwicklung oder Besitzstandswahrung?
25-6-09 Kostenstop bei Arbeiten für das Projekt Stadt am Fluss 25-6-09 Kostenstop bei Arbeiten für das Projekt Stadt am Fluss 02.03.2010 | 279,5 kB

Die FW-Fraktion im Stadtrat beantragt einen Kostenstop für alle Ausgaben, die im Zusammenhang mit dem Projekt Stadt am Fluss stehen.

27-11-09 Antrag zur Aussetzung von umsetzungsgefährdenden Beschlussfassungen 27-11-09 Antrag zur Aussetzung von umsetzungsgefährdenden Beschlussfassungen 02.03.2010 | 199,9 kB

Die FW-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt beantragt die Prüfung der Kosteneinsparpotentiale, die im Wirtschaftsgutachten aufgezeigt werden. Erst nach einer Bewertung des Gutachtens und der darin aufgezeigten Möglichkeiten, können sachdienliche Beschlussfassungen erfolgen. Vorzeitige Beschlüsse konterkarieren möglicherweise die aufgezeigten  Potentiale und führen bestenfalls zu Verzögerungen oder das gesamte Gutachten ad absurdum. Fehlt hier die Ernsthaftigkeit und Bereitschaft zur Kosteneinsparung?

6-10-09 Antrag auf Vorlage einer Eröffnungsbilanz 6-10-09 Antrag auf Vorlage einer Eröffnungsbilanz 02.03.2010 | 113,6 kB

Neue Vorschriften zum Rechnungswesen erfordern eine Eröffnungsbilanz. Eine kurzfristige Vorlage als Entscheidungsgrundlage für weitere Entscheidungen ist dringend geboten.

Pressebilder

Bernd Richter Bernd Richter 639,8 kB
Bernd Richter