FREIE WÄHLER / BÜRGERBÜNDNIS

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Schlagzeilen

01.07.2010 08:00

Schränkt die Gestaltungssatzung den Einzelhandel zu sehr ein?

Teergeflickte Löcher und wackelnde Platten prägen das Bild der Bahnhofstraße, aber den Gewerbetreibenden legt man mit der Gestaltungssatzung ein uniformes vertriebliches Korsett an.

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Pressemitteilungen / Nachrichten FW Saarbrücken

01.07.2010 08:00 von Admin2

Schränkt die Gestaltungssatzung den Einzelhandel zu sehr ein?

Teergeflickte Löcher und wackelnde Platten prägen das Bild der Bahnhofstraße, aber den Gewerbetreibenden legt man mit der Gestaltungssatzung ein uniformes vertriebliches Korsett an.

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01.06.2010 08:00 von Admin2

Ist das Parken in Saarbrücken zu teuer?

Eindeutig: Ja! Die Parkmisere in Saarbrücken ist Folge des katastrophalen Spassbad-Parkhaus-Deals, mit dem Q-Park für mindestens 30 Jahre die Bewirtschaftungsrechte für die meisten Parkflächen übertragen wurden.

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03.05.2010 15:31 von Admin2

Deckungslücke 256 Mio. € bleibt - Stadtmitte am Fluss, macht endlich Schluss

Auch wenn die EU möglicherweise 50 Mill. € und das Bundesverkehrsministerium 64 Mill. € für das  Projekt Stadtmitte am Fluss in Aussicht gestellt haben, so bleibe noch eine Deckungslücke von 256 Mio. €, so der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Prof. Dr. Bernd Richter.

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01.05.2010 08:00 von Admin2

Braucht die Saarmesse ein neues Zukunftskonzept und was könnten des-sen Eckpunkte sein?

Problematische Verkehrsanbindung, bescheidene Parkplatzsituation, vorgegebener Ge-bäudebestand und eine komplexe Vertragsstruktur zwischen Privatunternehmen und öf-fentlicher Hand kennzeichnen die schwierige Ausgangslage der Saarmesse.

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03.04.2010 17:22 von Admin2

Bürgerbegehren zu Stadtmitte am Fluß

"Freie Wähler wollen Bürger abstimmen lassen" berichtet die Ausgabe vom 3.4.2010 der BILD - Zeitung Saarland

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Stadtmitte am Fluss

Formblatt Unterstützungsunterschrift gem. Anlage 27 zu § 117 I KWO Formblatt Unterstützungsunterschrift gem. Anlage 27 zu § 117 I KWO 04.05.2010 | 123,6 kB
Bürgerbegehren gem. § 21 a KSVG
zum Saarbrücker Projekt „Stadtmitte am Fluss“

Pressemitteilungen

Bürgerbegehren zu Stadt am Fluss notwendig Bürgerbegehren zu Stadt am Fluss notwendig 123,3 kB
Vor dem Hintergrund der desolaten Haushaltslage ist es notwendig, die Bürger an solch wichtigen Entscheidungen zu beteiligen. Die Freien Wähler / Bürgerbündnis unterstützen es, ein Bürgerbegehren auf den Weg zu bringen.
Einsparwille der etablierten Parteien Einsparwille der etablierten Parteien 36,6 kB
Etablierte Parteien haben keinerlei Einsparwille
Stoppt Stadtmitte am Fluss! Stoppt Stadtmitte am Fluss! 37,1 kB
Planungsabenteuer Stadtmitte am Fluss stoppen!
presse 002 presse 002 8,4 kB

Rechenschaftspflicht wird totgeschwiegen -Stattdessen nur wüste Beschimpfungen
25. April 2008 

presse 003 presse 003 8,6 kB

Bilanzielle Belastungen aus den Beteiligungsgesellschaften offensichtlich desaströ
26. April 2008 

presse 004 presse 004 8,5 kB

Müller’s Reparaturbetrieb auf Hochtouren, 13. August 2008

presse 005 presse 005 8,8 kB

Projekt 2009 gestartet, 12. September 2008

presse 006 presse 006 136,6 kB

Ehrenamt: Motor und Motivation unseres Gemeinwesens Anfrage Bürgerschaftliches Engagement vom 18.05.2008

presse 007 presse 007 8,8 kB

Privatisierungswahn stoppen! Kommunalaufsicht ist gefordert! , 17. September 2008

Beschlussanträge

26-1-10 Mehr Betriebs- und finanzwirtschaftliche Transparenz in Beschlussvorlagen 26-1-10 Mehr Betriebs- und finanzwirtschaftliche Transparenz in Beschlussvorlagen 02.03.2010 | 122,9 kB
Warum müssen Beschlussvorlagen intransparent und wenig verständlich sein? Die Anwendung von festen Rahmenkriterien zur Darstellung ermöglicht Vergleichbarkeit und Klarheit. Die Fraktion der Freien Wähler/Bürgerbündnis tritt für Transparenzkriterien ein.
16-3-10 Offenlegung der Anzahl und Kosten von eingeholten und beauftragten Gutachten 16-3-10 Offenlegung der Anzahl und Kosten von eingeholten und beauftragten Gutachten 02.03.2010 | 49,0 kB
Wie viele Gutachten und wofür wurden diese eingeholt?  Sind die Kosten für externes Know-How wirklich gerechtfertigt? Hat denn die Verwaltung kein eigenes Know-How, auf das zurückgegriffen werden kann oder braucht diese etwa Know-How Nachhilfe.  Sollte man an Gutachten sparen, an der Verwaltung oder eher an beidem?
14-8-09 Mehr Effektivität und Demokratie in den Gremien wagen 14-8-09 Mehr Effektivität und Demokratie in den Gremien wagen 02.03.2010 | 215,9 kB
Demokratieentwicklung oder Besitzstandswahrung?
25-6-09 Kostenstop bei Arbeiten für das Projekt Stadt am Fluss 25-6-09 Kostenstop bei Arbeiten für das Projekt Stadt am Fluss 02.03.2010 | 279,5 kB

Die FW-Fraktion im Stadtrat beantragt einen Kostenstop für alle Ausgaben, die im Zusammenhang mit dem Projekt Stadt am Fluss stehen.

27-11-09 Antrag zur Aussetzung von umsetzungsgefährdenden Beschlussfassungen 27-11-09 Antrag zur Aussetzung von umsetzungsgefährdenden Beschlussfassungen 02.03.2010 | 199,9 kB

Die FW-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt beantragt die Prüfung der Kosteneinsparpotentiale, die im Wirtschaftsgutachten aufgezeigt werden. Erst nach einer Bewertung des Gutachtens und der darin aufgezeigten Möglichkeiten, können sachdienliche Beschlussfassungen erfolgen. Vorzeitige Beschlüsse konterkarieren möglicherweise die aufgezeigten  Potentiale und führen bestenfalls zu Verzögerungen oder das gesamte Gutachten ad absurdum. Fehlt hier die Ernsthaftigkeit und Bereitschaft zur Kosteneinsparung?

6-10-09 Antrag auf Vorlage einer Eröffnungsbilanz 6-10-09 Antrag auf Vorlage einer Eröffnungsbilanz 02.03.2010 | 113,6 kB

Neue Vorschriften zum Rechnungswesen erfordern eine Eröffnungsbilanz. Eine kurzfristige Vorlage als Entscheidungsgrundlage für weitere Entscheidungen ist dringend geboten.

Programme - Positionen

Wahl-Programm 2009 Wahl-Programm 2009
Wahlprogramm 2009 - Aussagen zur Politik der Freien Wähler / Bürgerbündnis in Saarbrücken
Flyer zur Kommunalwahl 2009 Flyer zur Kommunalwahl 2009
In der Vorbereitung zur Kommunalwahl wurde ein Flyer mit den wichtigsten Aussagen zur Kommunalpolitik an die Haushalte in Saarbrücken verteilt.
Grundpositionen Grundpositionen

Bürgerliche Vernunft gegen parteipolitische Unvernunft -7 Ziele für eine bürgernahe Gesellschaft

Europawahl - Programm Europawahl - Programm
Frischer Wind für Europa -Programm der Freien Wähler zur Europawahl.
Positionen zu: Demokratisierung und Institutionen, Entbürokratisierung, Subsidiarität – Kompetenzen und Verantwortung, Außen-, Friedens- und Sicherheitspolitik, Friedens- und Entwicklungspolitik, Innere Sicherheit, Chancengleichheit, Forschung, Klima und Umwelt, Sozialpolitik, Ländlicher Raum.
4. April 2009
 
Flyer zur Europawahl 2009 Flyer zur Europawahl 2009
Europawahl - Flyer 

Pressebilder

Bernd Richter Bernd Richter 639,8 kB
Bernd Richter
Charlotte Pick Charlotte Pick 42,7 kB
Charlotte Pick