FREIE WÄHLER / BÜRGERBÜNDNIS

fw logo klein mitschatten

Schlagzeilen

01.07.2010 08:00

Schränkt die Gestaltungssatzung den Einzelhandel zu sehr ein?

Teergeflickte Löcher und wackelnde Platten prägen das Bild der Bahnhofstraße, aber den Gewerbetreibenden legt man mit der Gestaltungssatzung ein uniformes vertriebliches Korsett an.

Weiterlesen …

Pressemitteilungen / Nachrichten FW Saarbrücken

01.07.2010 08:00 von Admin2

Schränkt die Gestaltungssatzung den Einzelhandel zu sehr ein?

Teergeflickte Löcher und wackelnde Platten prägen das Bild der Bahnhofstraße, aber den Gewerbetreibenden legt man mit der Gestaltungssatzung ein uniformes vertriebliches Korsett an.

Weiterlesen …

01.06.2010 08:00 von Admin2

Ist das Parken in Saarbrücken zu teuer?

Eindeutig: Ja! Die Parkmisere in Saarbrücken ist Folge des katastrophalen Spassbad-Parkhaus-Deals, mit dem Q-Park für mindestens 30 Jahre die Bewirtschaftungsrechte für die meisten Parkflächen übertragen wurden.

Weiterlesen …

03.05.2010 15:31 von Admin2

Deckungslücke 256 Mio. € bleibt - Stadtmitte am Fluss, macht endlich Schluss

Auch wenn die EU möglicherweise 50 Mill. € und das Bundesverkehrsministerium 64 Mill. € für das  Projekt Stadtmitte am Fluss in Aussicht gestellt haben, so bleibe noch eine Deckungslücke von 256 Mio. €, so der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Prof. Dr. Bernd Richter.

Weiterlesen …

01.05.2010 08:00 von Admin2

Braucht die Saarmesse ein neues Zukunftskonzept und was könnten des-sen Eckpunkte sein?

Problematische Verkehrsanbindung, bescheidene Parkplatzsituation, vorgegebener Ge-bäudebestand und eine komplexe Vertragsstruktur zwischen Privatunternehmen und öf-fentlicher Hand kennzeichnen die schwierige Ausgangslage der Saarmesse.

Weiterlesen …

03.04.2010 17:22 von Admin2

Bürgerbegehren zu Stadtmitte am Fluß

"Freie Wähler wollen Bürger abstimmen lassen" berichtet die Ausgabe vom 3.4.2010 der BILD - Zeitung Saarland

Weiterlesen …

Etablierte Parteien haben keinen Einsparwillen!

30.06.2009 01:09 von Admin2

Etablierte Parteien haben keinerlei Einsparwillen

Die zweite Sitzung zur Fraktionsausstattung belegt, dass auch nicht im Ansatz eine irgendwie erkennbare Bereitschaft der etablierten Parteien besteht, an einer Kostenbremse, geschweige denn an Einsparungen mitzuwirken, so der Fraktionsvorsitzende von Freie Wähler/Bürgerbündnis, Prof. Dr. Bernd Richter.

Man hat in Anlehnung an den fundierten Vorschlag der Verwaltung einen eigenen Ausstattungs- und Aufteilungsvorschlag vorgelegt und der Verwaltung und den anderen Fraktionen bereits letzte Woche zugeleitet.

Dieser Vorschlag beinhaltet eine angemessene Grundausstattung aller Fraktionen aber auch eine Kappungsgrenze nach oben. Hiermit könnten Einsparungen von 48.000 € bzw. 148.000 € erreicht werden. Statt diesen Vorschlag als Diskussionsgrundlage zu nutzen, haben die übrigen Fraktionen ausschließlich gekungelt, um zu Lasten des maroden städtischen Haushalts ihre überzogenen Budgets zu sichern.

Allein für die vierköpfige FDP-Fraktion wurden in der letzten Legislaturperiode jährlich Personal- und Sachkosten von 142.000 € bereit gestellt. Es ist eine völlig neue Erfahrung zu sehen, mit welcher Arroganz, Frechheit und Maaslosigkeit sich die etablierten Parteien in Anbetracht einer extremen Verschuldung der Stadt und zwingenden Sparerfordernissen an den Steuergeldern bedienen. Eine Beschlussfassung kann man nicht verhindern, aber man wird nicht davon ablassen, die Bürgerinnen und Bürger sachgerecht zu informieren.

Als Stadträte haben wir uns um das Wohl der Stadt zu kümmern, aber nicht die Aufgabe, Steuergelder unverantwortlich zu verprassen.

Zurück