FREIE WÄHLER / BÜRGERBÜNDNIS

fw logo klein mitschatten

Schlagzeilen

08.12.2011 19:38

FREIE WÄHLER Antrag zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention vertagt

CDU und FDP wollen erst die Entscheidung des Landes abwarten. Edith Eckert (CDU) sprach sogar von Doppelarbeit, die man vermeiden sollte. Dabei muss man im Saarland das Rad eigentlich nicht neu erfinden.

Weiterlesen …

Pressemitteilungen / Nachrichten FW Saarbrücken

27.01.2012 19:01 von redaktion

Wahlvorschläge und Positionen zur Neuwahl

Landtagswahl 25. März 2012 FREIE WÄHLER haben ihre Wahlvorschläge aufgestellt und eingereicht...

Weiterlesen …

19.01.2012 18:46 von redaktion

Direktwahl des Ministerpräsidenten/in ist fairste Lösung

FREIE WÄHLER seien für mögliche Neuwahlen gerüstet. Bei dem abgekarteten Spiel von CDU und SPD mit Konsens von Die Linke werde man jedenfalls mitmischen, so der Landesvorsitzende der FREIE WÄHLER, Bernd Richter...

Weiterlesen …

30.09.2011 12:24 von redaktion

Streit um Namensrechte abschließend geklärt

Alle Zweifel beseitigt: im Streit um die Namensrechte "FREIE WÄHLER-NORDVERBAND" hat der Bundesgerichtshof abschließend geurteilt. Dieses Urteil kann richtungsweisend sein für den im Saarland anhängenden Streit um die Namensrechte "FREIE WÄHLER Saarland". Das Urteil am kommenden Mittwoch wird mit Spannung erwartet.

Weiterlesen …

25.01.2011 10:00 von Admin2

Schuldenberg sorgt für ein überaus ernstes Jahr

Der Bürgermeister hat sich wie ein Aal gewunden und präsentierte vor Weihnachten den Haushalt mit einer Neuverschuldung von knapp 100 Mio. €. Fragwürdige Kontinuität in der unverantwortlichen Haushaltspolitik, die auf den 1 Mrd. € Schuldenberg zusteuert.

Weiterlesen …

01.12.2010 10:00 von Admin2

Hat die Bahnhofstraße eine Zukunft, und wenn ja, wie kann sie aussehen?

Die Pflasterpflege und die überfällige Neugestaltung der Nebenstraßen kamen zu spät. So muss man sich dem knallharten, gleichzeitig eröffneten Wettbewerb der Europagalerie stellen.

Weiterlesen …

Schränkt die Gestaltungssatzung den Einzelhandel zu sehr ein?

01.07.2010 08:00 von Admin2

Ausgabe Nr. 10 – Juli 2010

Teergeflickte Löcher und wackelnde Platten prägen das Bild der Bahnhofstraße, aber den Gewerbetreibenden legt man mit der Gestaltungssatzung ein uniformes vertriebliches Korsett an.

Solche Zwangsregelungen haben in anderen Städten den Spielraum für Phantasien und Individualität unnötig einschränkt. Sicher werden lieblos und unprofessionell mit Verkaufsständern nahezu vollgestellte Arkaden verschwinden.

Das Problem der bettelnden  Randständigenszene, die tagtäglich 10 bis 12 Standorte in der Einkaufsmeile mit Decken, Gepäck und Hunden belagert, ist ungelöst. Gewerbetreibende werden überreguliert und die Randständigenszene bleibt unbehelligt. Das unansehnliche und unerfreuliche Lagern, Campieren und Betteln bleibt uns in der „guten Stube“ leider erhalten, obgleich das Sozialgesetzbuch hierfür Vorsorge trifft.

Mit der Gestaltungssatzung hätte dieses Problem konsequent gelöst werden müssen.

Zurück