FREIE WÄHLER / BÜRGERBÜNDNIS

fw logo klein mitschatten

Schlagzeilen

01.07.2010 08:00

Schränkt die Gestaltungssatzung den Einzelhandel zu sehr ein?

Teergeflickte Löcher und wackelnde Platten prägen das Bild der Bahnhofstraße, aber den Gewerbetreibenden legt man mit der Gestaltungssatzung ein uniformes vertriebliches Korsett an.

Weiterlesen …

Pressemitteilungen / Nachrichten FW Saarbrücken

01.07.2010 08:00 von Admin2

Schränkt die Gestaltungssatzung den Einzelhandel zu sehr ein?

Teergeflickte Löcher und wackelnde Platten prägen das Bild der Bahnhofstraße, aber den Gewerbetreibenden legt man mit der Gestaltungssatzung ein uniformes vertriebliches Korsett an.

Weiterlesen …

01.06.2010 08:00 von Admin2

Ist das Parken in Saarbrücken zu teuer?

Eindeutig: Ja! Die Parkmisere in Saarbrücken ist Folge des katastrophalen Spassbad-Parkhaus-Deals, mit dem Q-Park für mindestens 30 Jahre die Bewirtschaftungsrechte für die meisten Parkflächen übertragen wurden.

Weiterlesen …

03.05.2010 15:31 von Admin2

Deckungslücke 256 Mio. € bleibt - Stadtmitte am Fluss, macht endlich Schluss

Auch wenn die EU möglicherweise 50 Mill. € und das Bundesverkehrsministerium 64 Mill. € für das  Projekt Stadtmitte am Fluss in Aussicht gestellt haben, so bleibe noch eine Deckungslücke von 256 Mio. €, so der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Prof. Dr. Bernd Richter.

Weiterlesen …

01.05.2010 08:00 von Admin2

Braucht die Saarmesse ein neues Zukunftskonzept und was könnten des-sen Eckpunkte sein?

Problematische Verkehrsanbindung, bescheidene Parkplatzsituation, vorgegebener Ge-bäudebestand und eine komplexe Vertragsstruktur zwischen Privatunternehmen und öf-fentlicher Hand kennzeichnen die schwierige Ausgangslage der Saarmesse.

Weiterlesen …

03.04.2010 17:22 von Admin2

Bürgerbegehren zu Stadtmitte am Fluß

"Freie Wähler wollen Bürger abstimmen lassen" berichtet die Ausgabe vom 3.4.2010 der BILD - Zeitung Saarland

Weiterlesen …

400.000 Euro Schaden oder Breuer bleibt Bürgermeister!

01.08.2009 17:04 von Admin2

Bernd Richter über die Hinterzimmermanöver zur Bürgermeisterwahl

Bürgerliche Vernunft gegen parteipolitische Unvernunft ist die Devise der Freien Wähler, deshalb votiere wir ohne irgendwelche Hinterzimmerabsprachen für die Wiederwahl von Kajo Breuer in das Amt des Bürgermeisters, so Prof. Dr. Bernd Richter, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler im Stadtrat.

Wenn Breuer nicht wiedergewählt wird, kann der Stadt in den nächsten vier Jahren ein Schaden von mindestens 400.000 € durch doppelte Gehaltszahlungen. Jeder Stadtverordnete hat die Pflicht, Schaden von der Stadt und ihren Bürgerinnen und Bürgern abzuwenden und den Nutzen zu mehren. Mit der Wiederwahl von Kajo Breuer muss man dies in Zeiten leerer Kassen und Milliardenschulden unter Beweis stellen. Zwar ist Breuer nicht unser Traumkandidat. Wer acht Jahre dieses Amt ohne besondere Höhen und Tiefen bekleidet hat, kann dies auch noch vier weitere Jahre ausüben. Breuer ist ja der gemeinsame Kandidat von CDU und Grünen für das Bürgermeisteramt (gewesen). Daher dürften diese beiden Fraktionen kein Problem mit der Wiederwahl Breuers haben. Die FDP als Wirtschaftspartei, die sachliche Entscheidungen fordert, kann sich diesem Votum ebenfalls nicht verschließen. Die Mehrheiten wären damit klar und der Stadt bliebe ein 400.000 € Schaden erspart.

Falls SPD und Linke in einem langfristig angelegten Abstimmungspakt einen anderen Kandidaten durchboxen wollten, wäre dies eine typische parteipolitische Trickserei. Wenn die Grünen hieran mitwirken sollten, wäre dies ein nicht akzeptabler Wortbruch nach Ypsilantimanier.

Für die Wahl eines Finanzdezernenten benötigt man einen qualifizieren Finanzprofi, der sein Können im Berufsleben entsprechend unter Beweis gestellt hat. Angesichts der Verschuldung der Stadt von fast einer Milliarde € kann man sich hier keine Experimente mit Parteibuchkandidaten leisten. Personelle Deals, in welcher Form auch immer, sind hier fehl am Platz. Für die Freien Wähler gilt allein die Devise: Was vernünftig ist, tragen wir mit, was unvernünftig ist, lehnen wir ab. Qualität und Qualifikation müssten hier Trumpf sein.

 

Zurück